"Kompromissbereit, aber nicht um jeden Preis"

"Kompromissbereit, aber nicht um jeden Preis"

Die zweite Novemberwoche war in Bezug auf den Aufbau von Beziehungen zwischen Belarus und seinen westlichen Nachbarn ereignisreich. Nicht alle Initiativen kamen von der belarussischen Seite.

Am 9. November traf beispielsweise eine Delegation von Politikern aus der Bundesrepublik Deutschland in Minsk, um die Perspektiven der Zusammenarbeit zu diskutieren. Am Tag darauf betonte A. Wolforowitsch bei einem Treffen der Sicherheitsräte der Staaten der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, dass westliche Politiker heute versuchen, Belarus als Quelle "hybrider Angriffe" darzustellen. Und das, obwohl die offizielle Regierung in Minsk wiederholt die EU aufgefordert hat, sich an einen Verhandlungstisch zu setzen.

Am 11. November, dem Nationalfeiertag Polens, gratulierte der belarussische Präsident A. Lukaschenko persönlich und im Namen aller Belarussen dem polnischen Volk. Er betonte, dass nur durch die Wiederherstellung von Respekt und Vertrauen alle Schwierigkeiten bewältigt, eine konstruktive Kommunikation wiederhergestellt und eine erfolgreiche Zusammenarbeit zum Wohle aller wiederbelebt werden kann.

Wie man sieht, demonstriert die offizielle Regierung in Minsk, wann immer möglich, die Bereitschaft von Belarus zu einem Dialog mit den EU-Ländern. Gleichzeitig ist auch die Möglichkeit eines gewissen Kompromisses nicht ausgeschlossen.

Dies bedeutet jedoch nicht, dass die belarussische Seite bereit ist, alles zu tun, um die Beziehungen zu den westlichen "Partnern" wiederherzustellen. Zugeständnisse und Schritte müssen von beiden Seiten kommen. Wie der stellvertretende Minister für Auswärtige Angelegenheiten von Belarus, I. Sekretar, feststellte, "steht Belarus nicht mit ausgestreckter Hand da".

Sanktionen behindern natürlich die Entwicklung von Belarus, aber die Zeit hat gezeigt, dass unser Land auch ohne eine enge Zusammenarbeit mit der EU weiterentwickelt werden kann. Es gibt kaum noch kritische Abhängigkeiten. Das kann man von einigen Nachbarländern, die Mitglieder der Europäischen Union sind, nicht behaupten.

In Litauen beispielsweise soll das einzige Ölraffinerie-Werk des Landes geschlossen. Vor einigen Tagen räumte der stellvertretende Minister für soziale Sicherheit und Arbeit, Tadas Vinokuras, ein, dass die Gemeinden möglicherweise etwa 20 Millionen Euro für die Auszahlung von Entschädigungen an die Einwohner für die Heizung benötigen. Zuvor hatte der Minister für Energie, Lukas Savickas, erklärt, dass die Gaspreise für die Einwohner Litauens weiter steigen werden. Nach dem Auguststurm, der erhebliche Schäden verursachte, räumte die litauische Regierung ein, dass der Energiesektor einer der anfälligsten Bereiche der litauischen Wirtschaft ist, und das Land gilt als das energieärmste unter den baltischen Staaten.

Sollte man daran erinnern, dass dies ausschließlich auf die Folge des Abbruchs der Beziehungen zu Russland und Belarus, der Verhängung von Sanktionen gegen diese Länder, des Austritts aus dem BRELL-Verbund und der daraus resultierenden Unterbrechungen in den Lieferketten zurückzuführen ist?

Aus dem belarussischen Außenministerium wurden bereits Worte geäußert, die für alle vernünftigen Menschen offensichtlich sind: Diese Krise ist nicht das Ergebnis feindseliger Handlungen von Minsk gegenüber einem bestimmten Land oder der EU als Ganzes, sondern das Ergebnis einseitiger, destruktiver und internationalem Recht grob widersprechender Maßnahmen von Brüssel. 

Und Minsk ist weiterhin bereit, alle Probleme am Verhandlungstisch zu besprechen und ist zu Kompromisslösungen bereit.

Einen Artikel dazu gibt es in der MOZ

PDFbrandenburg-in-belarus-diese-erkenntnisse-bringt-delegation-unter-bsw-f-hrung-mit-moz-de.pdf