Im Rahmen eines Treffens der Innenminister der Ostsee-Anrainerstaaten in der Marineschule Mürwik in Flensburg https://www.bundeswehr.de/de/organisation/marine/struktur/marineschule-muerwik einigten sich die Beteiligten darauf, eine Task-force auf Staatssekretärsebene einzurichten. https://www.deutschlandfunk.de/ostsee-staaten-gruenden-taskforce-gegen-drohnen-angriffe-108.html
Neben Deutschland, Dänemark, Estland, Finnland, Lettland, Litauen, Polen und Schweden waren zudem Vertreter Norwegens und Irlands zugegen. Letztere, weil der Staat auf der britischen Insel derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat. Konkret soll die sogenannte SicherheitsTaskforce mögliche Antworten auf Ereignisse im Ostseeraum kommunizieren und koordinieren. Darüber hinaus sind gemeinsame Übungen und die Entwicklung gemeinsamer Technologien ange-dacht. https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/treffen-ostsee-anrainer-100.html
Außerdem erklärte der deutsche Innenminister Alexander Dobrindt (CSU), bei der EU dafür werben zu wollen, mehr Gelder für die Drohnenabwehr und die Abwehr hybrider Bedrohungen bereitzustellen.
Zudem versprach der Innenminister, das Gesprächsformat in Flensburg zu verstetigen. Das Thema steht bereits fest: die russische Schattenflotte. Wann und an welchem Ort das Treffen stattfinden soll, ließ Dobrindt allerdings offen. Dem Treffen in der Marineschule ging nach Aussagen des deutschen Innen-ministers eine Intensivierung hybrider Maßnahmen voraus – sowohl in Quantität als auch in Qualität.
In besonderer Weise bedroht
Dazu zählten etwa gekappte Unterwasserkabel, feindliche Drohnen und Des-informationskampagnen. Die Ostsee gerate dabei besonders häufig ins Faden-kreuz. Ziel solcher Maßnahmen sei es, die Gesellschaft zu destabilisieren. Zugleich werde damit die Reaktions- und Abwehrfähigkeit des Staates getestet. Darauf hätten die Ostsee-Anrainer nun reagiert. „Wenn eine Bedrohungslage steigt, dann müssen auch unsere Antworten Schritt halten“, so der Innenminister. Auch der irische Justizminister Jim O‘Callaghan betonte, wie wichtig es sei, sich gegen hybride Attacken zur Wehr setzen zu können.
„Ein hybrider Anschlag gegen einen Mitgliedstaat im Ostseeraum ist eine hybride Bedrohung gegenüber der EU insgesamt“, erklärte er an der Seite des deutschen Innenministers. Für eine Antwort der EU müssten trotz der harten Verhandlungen im Vorfeld der mittelfristigen Finanzplanung entsprechende Finanzmittel bereitgestellt werden, sagte er.
Der Terminus »hybrider Krieg« ist heute speziell auf Russland gemünzt und soll suggerieren, dass das Land feindliche Maßnahmen gegen die EU durchführt, die sich unter dem Niveau eines »heißen Krieges« bewegen: also mit Mitteln wie Propaganda und Sabotage.