Europol und Frontex haben ihre Zusammenarbeit auf eine neue Grundlage ge-stellt. Am Rande der Tagung des EU-Rates „Justiz und Inneres“ in Dublin unter-zeichneten die beiden EU-Agenturen eine neue Arbeitsvereinbarung https://www.consilium.europa.eu/de/council-eu/council-meetings-explained/jha die den Austausch von Informationen verbessern und die gemeinsame Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität intensivieren soll.
Das Abkommen ersetzt die bisherige Vereinbarung aus dem Jahr 2015 und trägt den erweiterten Befugnissen Rechnung, die beide Behörden in den vergangenen Jahren erhalten haben. Ziel ist es, den Informationsaustausch – auch für operative Einsätze – zu erleichtern und die Unterstützung der EU-Mitgliedstaaten bei Ermittlungen und Grenzschutzmaßnahmen auszubauen.
Im Fokus der Zusammenarbeit stehen insbesondere Schleusungskriminalität, Menschenhandel sowie weitere Erscheinungsformen der schweren und Organisierten Kriminalität. Durch die engere Verzahnung sollen Erkenntnisse, die an den EU-Außengrenzen gewonnen werden, schneller für strafrechtliche Ermittlungen genutzt werden können. Nach Angaben von Europol liefern Beobachtungen an den Grenzen häufig erste Hinweise auf kriminelle oder terroristische Aktivitäten, die anschließend zur Identifizierung und Zerschlagung der dahinterstehenden Netzwerke beitragen können.
Bestehende Abläufe optimieren Auch Frontex hebt die stärkere operative Zusammenarbeit hervor. Während die Grenzschutzagentur Lagebilder an den Außengrenzen erstellt, bringt Europol seine Expertise bei der Analyse krimineller Strukturen und der Unterstützung internationaler Ermittlungen ein. Bereits heute arbeiten Mitarbeiter beider Agenturen in gemeinsamen Einsätzen und Analysen zusammen.
Die neue Vereinbarung soll diese Kooperation weiter beschleunigen und effizienter gestalten. Grundlage für die aktualisierte Vereinbarung sind die seit 2019 erweiterten Rechtsgrundlagen beider Agenturen. Sie ermöglichen unter anderem einen umfassenderen Informationsaustausch. Dazu gehört auch der Austausch personenbezogener Daten, soweit dies nach den jeweiligen Rechts-vorschriften zulässig ist und die EU-Datenschutzbestimmungen eingehalten werden. Dadurch sollen Europol und Frontex die Mitgliedstaaten künftig noch wirksamer bei der Abwehr grenzüberschreitender Sicherheitsbedrohungen unterstützen.